Nutzungsbedingungen

§ 1 Vertragsgegenstand

Gegenstand dieses Lizenzvertrages sind sämtliche über das Portal konferenz.guide oder andere von dessen Betreiber angebotene Dienstleistungen, insbesondere der Erstellung, Bereitstellung und Verwaltung von Apps und Daten für Konferenzen, BarCamps und Kongresse. Der oder die Vertragsgegenstände werden nachfolgend als Werke bezeichnet.

§ 2 Vertragsparteien

Lizenzgeber ist
daten
(nachfolgend auch „Betreiber“ genannt).

Lizenznehmer ist der Nutzer, der ein Werk über das Portal konferenz.guide abgerufen oder erstellt hat. Soweit das Werk an einen Dritten weitergegeben wurde, kommt der Nutzungsvertrag mit demjenigen zustande, der das Werk nach Maßgabe des § 3 zur Nutzung anmeldet. Derjenige, der das abgerufene Werk weitergibt, ist verpflichtet, dem Dritten diese Nutzungsbedingungen mitzuteilen und dafür Sorge zu tragen, dass der Dritte nach Maßgabe des § 3 einen Nutzungsvertrag mit dem Betreiber abschließt oder er selbst einen Nutzungsvertrag nach Maßgabe des § 3 abschließt.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages, Einbeziehung der Nutzungsbedingungen
Der Nutzungsvertrag kommt als Rahmenvertrag zustande, wenn der Lizenznehmer

  1. das Werk von der Internetseite konferenz.guide oder einer nativen App von AxxG abruft oder
  2. ein Werk über die Internetseite konferenz.guide erstellt bzw. veröffentlicht oder
  3. die beabsichtigte Nutzung des Werks, insbesondere die konkrete Art der Verwendung des Werks, und seine Adresse dem Lizenzgeber per E-Mail an vertrieb(at)konferenz.guide mitteilt.

Mit der Mitteilung der beabsichtigten Nutzung durch den Lizenznehmer per E-Mail (§ 3 Absatz 1 Nr. 2) bestätigt der Lizenznehmer, dass er diese Nutzungsbedingungen zur Kenntnis genommen und akzeptiert hat. Einer ausdrücklichen Annahmeerklärung durch den Lizenzgeber bedarf es nicht, es sei denn der Lizenzgeber hat Anlass, der vom Lizenznehmer mitgeteilten Verwendung des Werks zu widersprechen.

Die Berechtigung zur Nutzung des Werkes beginnt frühestens mit Abschluss des Nutzungsvertrages, sofern der Lizenzgeber der Nutzung nicht widerspricht (Textform genügt) oder der Lizenznehmer nicht die weiteren Voraussetzungen der unentgeltlichen Nutzung gemäß § 5 einhält.

§ 4 Lizenzeinräumung

Der Lizenzgeber räumt dem Lizenznehmer unter den Bedingungen dieses Vertrages das einfache, widerrufliche Recht ein, die Werke zur eigenen Verwendung zu nutzen. Dem Lizenznehmer ist es insbesondere gestattet, die Werke zu diesem Zweck zu verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen. Das Recht zur Bearbeitung und Verwertung von Bearbeitungen bleibt ausdrücklich vorbehalten. Außerdem ist es Verboten Druckerzeugnisse von dem Werk herzustellen.

Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, das Werk an Dritte zu anderen Zwecken als der eigenen Verwendung weiterzugeben.

§ 5 Voraussetzung für unentgeltliche Nutzung

Der Lizenzgeber verzichtet auf die Zahlung einer Nutzungsgebühr, soweit der Lizenznehmer die nachfolgenden Bedingungen bei Vertragsschluss und während der Dauer der Nutzung erfüllt:

  1. Der Lizenznehmer stimmt der Nutzung von Logos/Grafiken/Texten/Name zur Darstellung von Referenzen/Meinungen auf konferenz.guide zu.
  2. Der Lizenznehmer setzt auf der eigenen Internetpräsenz, soweit vorhanden und rechtlich zulässig, einen deutlich sichtbaren Backlink auf die Internetseite des Lizenzgebers konferenz.guide und teilt dem Lizenzgeber die Verlinkung per E-Mail mit.
  3. Der Lizenznehmer ist voll geschäfts- und parteifähig und hat seinen Sitz in Deutschland und ist in der Lage, über die bei Abschluss des Nutzungsvertrags angegebene oder später aktualisierte Adresse Zustellungen entgegen zu nehmen.

§ 6 Vertragsdauer und Beendigung

Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Vertrag ist von beiden Seiten ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündbar. Die Kündigung erfolgt mindestens in Textform. Sofern eine Erklärung an die vom Lizenznehmer bei Vertragsschluss angegebene E-Mail-Adresse nicht erfolgen kann, erlischt die Nutzungsberechtigung.

§ 7 Haftung und Gewährleistung
Der Lizenzgeber haftet nicht für Schäden an Soft- oder Hardware oder Vermögensschäden, die durch das Benutzen der Apps (Web-App, Android und co) entstehen, es sei denn diese beruhen auf einem grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Handeln des Lizenzgebers, seiner Erfüllungsgehilfen oder seiner gesetzlichen Vertreter. Darüber hinaus ist die Haftung für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, die keine vertragswesentlichen Pflichten darstellen (Kardinalpflichten) ausgeschlossen, sofern nicht ein Schaden an Freiheit, Leben und Gesundheit betroffen ist.

Des Weiteren wird die Haftung / Gewährleistung bei übermäßiger Nutzung (x > 500 Nutzer) des Werks komplett ausgeschlossen.

§ 8 Verfügbarkeit
Der Lizenznehmer hat keinen Anspruch auf 100% Verfügbarkeit des Werks. Bei übermäßiger Nutzung (x > 500 Nutzer) des Werks kann es zu Serverausfällen kommen. Bei einer längeren Ausfallzeit von X > 3 Stunden wird die ggf. gezahlte Nutzungsgebühr bis zu 50% erstattet.

§ 9 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.